Verkehrsuntersuchung Hauptthema bei 4. Sitzung des Dialogforums (online)

Videokonferenz der 4. Sitzung des Dialogforums. Quelle: Straßen.NRW

Im Rahmen einer Videokonferenz am 3. Dezember konnte der Austausch im Dialogforum 46sieben fortgesetzt werden. Zentrales Thema der Videokonferenz war die Verkehrsuntersuchung, die eine Nachberechnung der Variante des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) und der BUND-Variante aus der Bedarfsplanbewertung beinhaltet. Die Ergebnisse stellte Verkehrsgutachter Friedhelm Kossmann von SSP Consult vor. Diese können Sie auch hier einsehen:

Verkehrsuntersuchung zum Vergleich der BVWP-Variante mit der Netzvariante BUND

BVWP-Variante mit deutlicher Entlastung der Stadtgebiete von Hemer und Menden

SSP Consult hat in seiner Untersuchung geprüft, wie sich zwei exemplarische Varianten – einerseits die Kombilösung Autobahn/Bundesstraße des Bundesverkehrswegeplans, andererseits eine Netz-Variante des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) – verkehrlich auswirken würden. Nach den Prognosen des Gutachters ist nur die Variante des BVWP für eine weiträumige und entlastende Wirkung geeignet. Die BUND-Variante wurde folgerichtig vom Gesetzgeber nicht in den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen aufgenommen. Somit wird der Vorhabenträger (Landesbetrieb Straßenbau NRW, ab 2021 zusätzlich die Autobahngesellschaft des Bundes) diese BUND-Variante nicht weiterverfolgen.

Besonders wichtig bei der hier durchgeführten Überprüfung ist aber, dass mit den bisherigen Untersuchungen keine Festlegung für eine Trasse im Sinne des BVWP erfolgt ist. „Wir haben die detaillierte Nachrechnung der beiden Varianten – sie bedeutet ausdrücklich nicht schon die Festlegung auf eine Trasse – auch durchgeführt, um so einen Vergleichsmaßstab für die zukünftigen Varianten zu haben. Wir werden die komplexen Daten mit Erläuterungen auf die Projektwebseite stellen“, sicherten die beiden Projektleiter Klaus Gillmann und Christoph Kindel den Teilnehmenden zu.

Videokonferenz bietet Raum zum konstruktiven und lebhaften Austausch

Teilnehmende konnten während der Videokonferenz ihre Fragen zu den Ergebnissen direkt an den Gutachter stellen. Von einigen Mitgliedern des Dialogforums wird kritisch gesehen, dass laut Verkehrsuntersuchung ein Straßenneubau mehr Verkehr in die Region hole und damit den Zielen des Klimaschutzes widerspreche. Für Straßen.NRW ist die Erkenntnis wichtig, dass der Verkehr aus den Ortslagen und der „Fläche“ auf die geplante Straßenneubaumaßnahme verlagert wird und so seine Funktion im Gesamtnetz der Bundesfernstraßen erfüllt. Damit wird deutlich, dass der auf einer Verbindung zwischen dem heutigen Ende der A 46 und der A 445 künftig fahrende Verkehr bereits heute schon in dieser Relation fahren würde, dies aber wegen mangelnder Leistungsfähigkeit der Straßen nicht kann und somit in das vorhandene Straßennetz gedrängt wird oder auf umwegige Verbindungen ausweicht.

Zu den kritischen Stimmen, die eine grundsätzliche Kritik an der Verkehrspolitik betrafen, kann an dieser Stelle nur auf den Gesetzgeber verwiesen werden. Denn die Entscheidung über die allgemeine Ausrichtung der Verkehrsinfrastruktur obliegt der jeweiligen Bundesregierung im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes und der anschließenden Gesetzesentscheidung durch den Deutschen Bundestag. Dies wurde zuletzt 2016 im Rahmen der Verabschiedung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen entschieden. Daher ist es in diesem Prozess nicht möglich, derartigen Wünschen und Forderungen nachzukommen oder diese in den gesetzlichen Planungsauftrag einfließen zu lassen.

So geht es im Projekt 46sieben 2021 weiter

Die nächste Sitzung des Dialogforums soll Anfang 2021 voraussichtlich wieder digital mit dem Schwerpunkt „faunistische Kartierungen“ stattfinden. Im Laufe des Jahres können die Mitglieder des Forums das Gutachter-Büro NZO, das neben dem Gutachter-Büro AFRY aktuell im Untersuchungsraum kartiert und planungsrelevante Arten bis Herbst 2021 erfasst, bei den Kartierungen begleiten. Weiterhin geplant ist eine Exkursion des Dialogforums an besondere Punkte im Untersuchungsraum der 46sieben, sobald Veranstaltungen dieser Art wieder umsetzbar sind. Weiterhin sind die bereits geplanten Bürgersprechstunden in den sechs beteiligten Kommunen Ense, Hemer, Iserlohn, Menden und Neheim und Wickede vorgesehen.

Die gemeinsame Pressemitteilung der Mitglieder des Dialogforums sowie die Rahmenpräsentation können Sie hier einsehen:

Pressemitteilung zum Download.

Rahmenpräsentation zum Download.

Die Präsentation des Verkehrsgutachters mitsamt Erläuterungen von Straßen.NRW können Sie hier einsehen:

Verkehrsuntersuchung zum Vergleich der BVWP-Variante mit der Netzvariante BUND

Das Protokoll der vierten Sitzung des Dialogforums können Sie hier einsehen:

Protokoll zum Download.