Politischer Begleitkreis zur dritten Sitzung zusammengekommen

3. Sitzung des Politischen Begleitkreises (Quelle: Straßen.NRW)
3. Sitzung des Politischen Begleitkreises (Quelle: Straßen.NRW)

Im Rahmen einer Videokonferenz fand am 19. April 2021 die dritte Sitzung des Politischen Begleitkreises zum Projekt 46sieben statt. Zentrale Themen waren die laufenden Kartierungen im Untersuchungsraum sowie der aktuelle Stand der Planung.

Politischer Begleitkreis begrüßt neue Mitglieder


Die Kommunalwahl 2020 sowie die Ausweitung des Gremiums im Zuge der Untersuchungsraumerweiterung um die Kommunen Balve und Fröndenberg sowie den Kreis Unna hat viele neue Mitglieder in den Politischen Begleitkreis gebracht.
„Sie sind wichtige Multiplikatoren. Tragen Sie das, was Sie hier hören und sehen, dieses Wissen über das Projekt 46sieben, in ihre Kommunen, in die Räte und Fachgremien“, erinnerte Moderator Philipp Jähn, ifok GmbH, zu Beginn der Videokonferenz die anwesenden Mitglieder des Begleitkreises. Zusammen mit dem Dialogforum ist der politische Begleitkreis ein wichtiges Gremium, um Politik und Gesellschaft in einem kontinuierlichen Dialog zu konsultieren und zu informieren.


Zuschnitt des UVS-Untersuchungsraums mit Ministerien abgestimmt

Landespfleger Simon Söhnchen, der das Projekt 46sieben im Team der Autobahn Westfalen aus umweltfachlicher Sicht betreut, informierte die Politikerinnen und Politiker über den modifizierten Zuschnitt des Untersuchungsraums. Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange zur ersten Arbeitskreissitzung wurde der Untersuchungsraum des Projekts 46sieben um Bereiche im Norden bis zur Ruhr sowie Bereiche im Süden bis an die Grenze von Eisborn/Balve erweitert. Mit dieser Änderung berücksichtigen Straßen.NRW und die Autobahn GmbH als Vorhabenträger die nun bearbeiteten Stellungnahmen, die zuletzt im 1. Arbeitskreistermin am 7. Oktober 2019 mit den Trägern öffentlicher Belange diskutiert worden sind. „Diese Modifizierungen haben wir mit den zuständigen Bundes- und Landesministerien abgestimmt“, sagte Söhnchen. Das Landesamt für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz (LANUV) habe die Begrenzung des Südkorridors und die Einbeziehung des Nordkorridors ausdrücklich begrüßt.
Das bedeutet, dass zusätzlich zum bisherigen Untersuchungsraum im Zuge der anstehenden Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) auch für die neuen Bereiche untersucht wird, welche Auswirkungen mögliche Trassenvarianten mit sich bringen würden. Untersucht werden in der UVS potenzielle Auswirkungen des Projektes auf im Raum lebende Menschen, Tiere und Pflanzen sowie Auswirkungen auf Luftqualität, Landschaft, Boden und Wasser.


Update zum Planungsstand: Raumwiderstandskarte wird erstellt


Was hat sich seit dem letzten politischen Begleitkreis im Herbst 2019 im Projekt getan? „Zunächst einmal“, betonte Klaus Gillmann, Projektleiter bei Autobahn Westfalen, „gibt es noch keine fertige Trasse, auch wenn es in der Öffentlichkeit manchmal gegenteilig verbreitet wird. Wir sind noch sehr früh in der Planung.” Momentan befindet sich das Projekt 46sieben nach wie vor zu Beginn der Phase der Vorplanung und damit in der Linienfindung (siehe Folien 13-15 in der Rahmenpräsentation). Diese Planungsphase ist aktuell durch die Umweltverträglichkeitsstudie geprägt. Derzeit läuft die Erfassung relevanter Tierarten im Planungsraum, dann wird die sogenannte Raumwiderstandskarte erstellt. „Erst wenn diese Karte vorliegt, wird es spannend im Projekt“, sagte Thomas Rensing, Leiter der Region 1 bei Straßen.NRW. Mithilfe der Raumwiderstandskarte können dann relativ konfliktarme Korridore für mögliche Trassenverläufe der 46sieben abgeleitet werden. Dabei spielen neben den umweltrelevanten Sachverhalten auch die verkehrliche Wirkung, technische und wirtschaftliche Vertretbarkeit eine Rolle. Die Vorplanung endet mit der Linienbestimmung durch das Bundesverkehrsministerium. Weiterführende Informationen zu den einzelnen Schritten von der Planung zum Bau finden Sie hier.

Die Pressemitteilung des Politischen Begleitkreises können Sie hier einsehen:

Pressemitteilung zur dritten Sitzung


Die Rahmenpräsentation können Sie hier einsehen:

Die Rahmenpräsentation zur dritten Sitzung des Politischen Begleitkreises


Den Ergebnisvermerk zur dritten Sitzung können Sie hier einsehen:

Ergebnisvermerk dritte Sitzung des Politischen Begleitkreises