FAQ

Der Gesetzgeber hat Straßen.NRW mit der Planung einer durchgängigen Trasse von Hemer bis zur A445 bei Arnsberg-Neheim beauftragt. Die Trasse soll von Hemer bis Menden als vierspurige Autobahn (A46) und von Menden bis zur A445 als dreispurige Bundesstraße mit wechselnden Überholfahrstreifen (B7) geführt werden. Diese Variante wurde vom Gesetzgeber geprüft und als geeigneter Beitrag zur Lösung der Verkehrsprobleme in der Region angesehen. Sie ist daher im Bundesverkehrswegeplan 2030 im vordringlichen Bedarf eingestuft.

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Pendlerinnen, Pendler und Unternehmen sind auf eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Die bestehende Infrastruktur kann diesen Bedarf nicht decken. Das Resultat ist ein stockender Verkehrsfluss, der die Menschen in den Städten und Gemeinden an den Durchgangsstraßen belastet und die Geduld der Pendlerinnen und Pendler auf die Probe stellt. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber den Bau einer neuen Straßenverbindung zwischen Hemer und der A445 bei Arnsberg-Neheim beschlossen und Straßen.NRW mit der Planung beauftragt. Die Trasse soll eine Lücke im überregionalen Straßennetz schließen und somit die Siedlungsgebiete vom Durchgangsverkehr entlasten und besser an die umgebenden Ballungszentren anbinden.

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Das Bundesverkehrsministerium überprüft mit Hilfe des sogenannten Bundesverkehrswegeplans die Leistungsfähigkeit seiner Straßen und erarbeitet Lösungen für identifizierte Problemstellen. Dabei untersucht der Gesetzgeber, ob ein Projekt zur Bewältigung des zukünftigen Verkehrs grundsätzlich notwendig ist, und nicht, wie das Projekt tatsächlich in seinen Details umgesetzt werden soll. Die Linie im Bundesverkehrswegeplan ist also nicht verbindlich und beschreibt nur eine mögliche Trassierungsoption. Straßen.NRW wird im Rahmen der Vorplanung verschiedene mögliche Linien zwischen Hemer und der A445 bei Arnsberg-Neheim prüfen und miteinander vergleichen. In mehreren aufeinander aufbauenden Planungsschritten wird der tatsächliche Verlauf dann anhand zahlreicher Kriterien unter Beteiligung der Region ermittelt.

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Bevor die Trasse gebaut wird, durchläuft sie verschiedene Planungsstufen. Im ersten Schritt werden mögliche Linienführungen miteinander verglichen. Bei diesem Vergleich betrachtet Straßen.NRW unter anderem die jeweilige verkehrliche Leistungsfähigkeit und die Umweltauswirkungen. Wird die am besten bewertete Linie vom Bundesverkehrsministerium bestätigt, kann diese so genannte Vorzugsvariante im Rahmen der Entwurfsplanung detaillierter technisch geplant werden und anschließend ins Planfeststellungsverfahren eingereicht werden. Dort prüft die zuständige Behörde, ob rechtliche und gesetzliche Vorgaben eingehalten und die Belange der von der Maßnahme Betroffenen richtig abgewogen wurden. Stellt die Behörde im Planfeststellungsbeschluss die Zulässigkeit des Vorhabens fest, erhält der Vorhabenträger das Baurecht.

Mehr zur Planung

Neben der Einbindung der Träger öffentlicher Belange beteiligt Straßen.NRW auch die Bürgerinnen und Bürger von Anfang an bei der Planung. In einem planungsbegleitenden Dialog kann jeder seine Fragen und Anmerkungen zum Projekt einbringen – beispielsweise Hinweise zu möglichen Trassenverläufen. Damit geht Straßen.NRW deutlich über die gesetzlichen Vorgaben zur Öffentlichkeitsbeteiligung hinaus. Ziel ist es, einen in der Region akzeptierten Trassenverlauf zu finden, der sowohl verkehrlich leistungsfähig und wirtschaftlich ist, als auch Mensch und Umwelt möglichst wenig belastet.

Eine Einbindung der Öffentlichkeit über den Planungsdialog erfolgt zunächst durch die Gremien des Dialogforum und des Politischen Begleitkreises, in denen Vertreterinnen und Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und Institutionen sowie politische Amts- und Mandatsträger/innen die Region vertreten. Weiterhin wird die Öffentlichkeit auch über die Website 46sieben, den Newsletter der #Kurzerklärt-Nachrichten sowie über den quartalsweise versandten Infobrief informiert.

Darüber hinaus hat Straßen.NRW Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Informationsveranstaltung angesprochen und wird auch im Jahr 2020 mit Bürgerinfotischen und weiteren Veranstaltungsangeboten in den Gemeinden die Öffentlichkeit informieren und das Gespräch suchen.

Für Anregungen steht Ihnen das 46sieben-Team natürlich auch gerne zur Verfügung. Erreichen können Sie uns über die Mailadresse 46sieben@strassen.nrw.de sowie über die Projekthotline +49 6251 8263297.

Mehr zum Planungsdialog

Bevor die jetzt vorliegende Kombivariante in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen worden ist, wurde sie mit einer durchgängigen vierspurigen Autobahn sowie der so genannten Netzvariante verglichen. Die Netzvariante hat statt einer neuen Autobahn bzw. Bundesstraße eine Kombination mehrerer Ortsumgehungen vorgesehen (in Langschede, Menden und Wickede). Nach Bewertung des Bundes ist die Netzvariante jedoch nicht geeignet, die verkehrlichen Ziele zu erfüllen, da sie Engpässe nur verschiebt und die bestehenden Bundesstraßen weiter belastet. Eine nachhaltige Entlastung sowie eine bessere Anbindung der Region an die Ballungszentren in Nordrhein-Westfalen werden nicht erreicht.

Die durchgängige A46 hingegen würde die Beseitigung von Engpässen und die bessere Anbindung an die großen Verkehrsachsen ebenso erfüllen, hätte aber eine größere Auswirkung auf Umwelt und Natur in der Region.

Straßen.NRW ist beauftragt, die im Bundesverkehrswegeplan festgeschriebene Verbindung zu planen. Im weiteren Planungsprozess wird Straßen.NRW mögliche Linien prüfen und bewerten. Dabei werden jedoch nur Linien verglichen, die grundsätzlich in der Lage sind, den Bedarf zu erfüllen. Dieser Bedarf wird im Verlauf der Planung ebenfalls überprüft.

Der Untersuchungsraum ist das Gebiet, in dem mögliche Varianten der Trasse liegen werden. In dem Untersuchungsraum werden etwaige Auswirkungen des Projektes auf dort lebende Menschen, Tiere, Pflanzen sowie auf Luftqualität, Landschaft, Boden und Wasser ermittelt.

Die Abgrenzung des Untersuchungsraumes hat zum Ziel, alle Möglichkeiten, die sich verkehrlich für eine Linienfindung aufdrängen, zu untersuchen. Hierdurch finden Umweltauswirkungen des Projektes Berücksichtigung in der Planung. Im Rahmen der Festlegung des Untersuchungsraumes hatten die Träger öffentlicher Belange (TÖB) – also zuständige Verwaltungen und Fachbehörden sowie anerkannte Naturschutzvereinigungen – sowie auch das Dialogforum des Projektes 46sieben die Möglichkeit, den Entwurf von Straßen.NRW zu diskutieren und Anpassungen vorzuschlagen. Diese Hinweise und Anregungen können im Rahmen der weiteren Planungen in die Entscheidungsfindung durch Straßen.NRW mit einfließen.

Mit der Einstufung in den „Vordringlichen Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan 2030 besteht für Straßen.NRW ein expliziter Planungsauftrag – für eine durchgängige Trasse von Hemer bis zur A 445 bei Arnsberg-Neheim. Diese soll die Region verkehrlich entlasten.

Ziel ist es, eine planerische Lösung gemeinsam mit der Region zu suchen. Eine mögliche Trassenvariante wird dabei immer im Vergleich mit der Verkehrssituation im Jahr 2030 ohne eine neue Trasse – also der „Null-Variante“ – betrachtet und entsprechend abgewogen. Eine Variante wird nur dann weiterverfolgt und auch im BVWP abgebildet, wenn Sie sich im Vergleich zur „Null-Variante“ als deutlich vorteilhaft erweist. Die Möglichkeit, dass am Ende aufgrund technischer, umweltfachlicher oder wirtschaftlicher Belange gar keine Variante realisiert werden kann, zeichnet sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht ab.

Hierzu kann zu diesem frühen Zeitpunkt der Planung keine Aussage getroffen werden. Im Bundesverkehrswegeplan werden die Gesamtprojektkosten mit 510,2 Mio. Euro angegeben. Wie hoch die tatsächlichen Kosten sein werden, kann erst nach Abschluss der Planung mit Sicherheit gesagt werden. Die Angabe im Bundesverkehrswegeplan entsprechen einem Preisstand von 2012/2014 und ist eine grobe Schätzung vor Beginn der Planung.

Der Bau einer neuen Straßenverbindung von Hemer bis zur A445 kommt insbesondere Berufspendlerinnen und -pendler aus Hemer und Menden zugute. Weiterhin werden durch die bessere verkehrliche Erschließung der Region durch die 46sieben lokale und regionale Unternehmen sowie der Tourismus gestärkt. Anwohnerinnen und Anwohner profitieren von einer Reduktion des Durchgangsverkehrs in Ortschaften und im untergeordneten Straßennetz.

Das Projekt befindet sich in einer frühen Phase der Planung, es steht noch keine Variante fest, an denen zeitliche Bemessungen möglich wären. Daher kann hierzu keine Aussage getroffen werden.

Beim Neubau von Straßen haben die Anwohnerinnen und Anwohner einen Anspruch auf Lärmvorsorge, wenn bestimmte Werte überschritte werden. Eine konkrete Bestimmung von Maßnahmen zum Lärmschutz ist möglich, sobald verschiedene Varianten für den Verlauf der 46sieben ermittelt worden sind. Durch lärmtechnische Untersuchungen wird ermittelt, welche Auswirkungen die Trassenvarianten auf die Lärmsituationen haben. Der zu erwartende Verkehrslärm wird mittels eines vorgegebenen Verfahrens gemäß den Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen (RLS-90) berechnet. In die Berechnungen fließen die Verkehrsstärke und -zusammensetzung sowie der Fahrbahnbelag, die zulässigen Geschwindigkeiten, die Längsneigung der Trasse und die topografischen Randbedingungen ein.

Wenn die lärmtechnischen Untersuchungen zeigen, dass die Immissionsschutzgrenzwerte (siehe BImSchG und 16. BImSchV) überschritten werden, besteht ein gesetzlicher Anspruch auf Lärmschutz zur Einhaltung der Grenzwerte. Möglich sind aktive Lärmschutzmaßnahmen, wie Lärmschutzwände, Flüsterasphalt oder passive Lärmschutzmaßnahmen an Gebäuden, wie z.B. der Einbau von Lärmschutzfenstern und -Türen. Aktiver Lärmschutz hat dabei immer Vorrang vor passivem Lärmschutz.
Der Umfang der notwendigen Lärmschutzmaßnahmen und verbleibende Grenzwertüberschreitungen gehen als wichtiges Kriterium in die Bewertung der Trassenvarianten ein.

Der von Winterberg bis Duisburg verlaufende Ruhrtalradweg geht zwischen Arnsberg und Fröndenberg auch durch den Planungsraum. Aufgrund des Freizeitwerts und der hohen touristischen Bedeutung des Ruhrtalradwegs für die Region wird der Erhalt des Ruhrtalradweges im Rahmen des Planungsprozesses 46sieben berücksichtigt.

Natura2000-Gebiete dienen dem Erhalt wildlebender Pflanzen- und Tierarten und ihrer natürlichen Lebensräume. Das Netz Natura2000 besteht aus den Gebieten der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) und der Vogelschutz-Richtlinie. Wenn bei einem Bauvorhaben mögliche Beeinträchtigungen eines ausgewiesenen FFH-Gebiets nicht ausgeschlossen werden können, ist eine FFH-Verträglichkeitsprüfung verpflichtend.

Die Auswirkungen eines Bau- oder Straßenbauvorhabens auf die Schutzgebiete werden gemäß Art. 6 Abs. 3 der FFH-Richtlinie und § 34 des Bundesnaturschutzgesetzes untersucht. Diese Prüfung wird bei allen FFH-Gebieten, die im Untersuchungsraum liegen oder an diesen angrenzen, gleichermaßen durchgeführt.

FFH-Gebiete sind Teil eines europäischen Schutzgebietssystems (Natura-2000-Schutzgebiete). Ziel dieses Netzes von Schutzgebieten ist es, die biologische Vielfalt durch den Erhalt wildlebender Pflanzen- und Tierarten und ihrer natürlichen Lebensräume in Europa zu sichern. Es gibt in Nordrhein-Westfalen 517 gemeldete FFH-Gebiete, die 5,4 Prozent der Gesamtfläche des Bundeslandes ausmachen.

Im Zuge der Voruntersuchung wird der Neheimer Raum südlich des FFH-Gebietes Luerwald im vorläufigen Untersuchungsraum bleiben. Hierdurch bildet sich ein Ypsolon-förmiger Korridor für die Voruntersuchungen. Da der Untersuchungsraum auch Bereiche des FFH-Gebietes „Luerwald“ überspannt, werden zusätzlich zur UVS, die schon die hohen Raumwiderstände eines FFH-Gebietes aufzeigt, noch weitere Auswirkungen möglicher Trassenverläufe mittels FFH Verträglichkeitsprüfung untersucht.

Planung und Bau unterliegen gesetzlich definierten Vorgaben zum Schutz von Mensch und Umwelt. Bei der Planung wird darauf geachtet, dass alle Interessen erkannt und keine wirtschaftlichen Existenzen, etwa durch den Verlust von landwirtschaftlichen Flächen, bedroht werden. Im Planungsprozess wird auf die Minimierung möglicher Auswirkungen auf Mensch und Natur geachtet.

Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsstudie werden alle Gewässer innerhalb des Untersuchungsraums betrachtet und berücksichtigt. Darüber hinaus werden auch umliegende Gewässer außerhalb des Untersuchungsraums betrachtet, sofern sie Teil eines Flora-Fauna-Habitat-Gebiets (FFH) sind.

Weitere Informationen zu FFH-Gebieten finden Sie in der Antwort zur Frage, wie mit Natura2000-Gebieten im Untersuchungsraum umgegangen wird.

Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsstudie des Planungsprozesses 46sieben werden die bau-, anlage- und betriebsbedingten Auswirkungen des Straßenbauvorhabens auf die Schutzgüter gemäß §2 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) untersucht und die unterschiedlichen Umweltauswirkungen verschiedener Varianten vergleichend gegenübergestellt. Darauf aufbauend wird eine Reihung der untersuchten Varianten hinsichtlich der Umweltauswirkungen vorgenommen. Ziel ist es, die aus umweltfachlichen Gründen zu bevorzugende Variante mit den geringsten Umweltauswirkungen zu identifizieren. Die Ergebnisse der UVS fließen in die Entscheidungsfindung über die Zulässigkeit des Vorhabens ein.

Die renaturierte Ruhr, die abschnittsweise auch im vorläufigen Untersuchungsraum der 46sieben, Hemer – Menden – Neheim liegt, wird folglich auch unter dem Aspekt der Umweltverträglichkeit betrachtet. Die „Ruhr“ und auch der „Ruhrstau bei Echthausen“ unterliegen bereits als FFH Gebiet dem höchsten europäischen Gebietsschutz und haben somit im Rahmen der Prüfungen einen besonderen Schutzstatus. Zusätzlich gilt auch noch die Europäische Wasserrahmenrichtlinie. Dies bedeutet, dass aufgrund der Maßnahme 46sieben eine Verschlechterung der Qualität der Ruhr verhindert wird.

Da es derzeit noch keinen Trassenverlauf gibt, kann dazu zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden. Die Minimierung des Flächenverbrauchs gehört zu den Faktoren, die von Straßen.NRW bei der Planung berücksichtigt werden. Mögliche Zerschneidungseffekte werden frühzeitig in die Bewertung möglicher Varianten einfließen.

Zum aktuellen Planungsstand kann noch keine Aussage über den notwendigen Flächenbedarf getätigt werden. Wir werden jedoch in der weiteren Planung und der Linienermittlung entsprechend den Vorgaben des UVPG, des Raumordnungsgesetzes (ROG) und des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW) möglichst flächenschonend vorgehen. Ganz im Sinne der frühzeitigen Beteiligung werden wir mit betroffenen Akteurinnen und Akteuren im Dialog bleiben und auch die agrar- wie forstwirtschaftliche Belange mitbedenken.