Politischer Begleitkreis hat zum ersten Mal getagt

1. Sitzung des Politischen Begleitkreises (Quelle: Straßen.NRW)

Am 25. März 2019 fanden sich 35 Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger zur 1. Sitzung des Politischen Begleitkreises des Projektes 46sieben im Alten Casino in Hemer ein. Mit dem Politischen Begleitkreis startete ein weiteres Element der Beteiligung im Planungsprozess zum Lückenschluss zwischen Hemer/Menden und Neheim.

Straßen.NRW führte zunächst in das Projekt 46sieben ein (siehe auch Rahmenpräsentation der 1. Sitzung): Im Bundesverkehrswegeplan wurde für den Lückenschluss der Bau einer Kombination aus vierspuriger Autobahn (A46) bis Menden und eine daran anschließende dreispurige Bundesstraße (B7) bis in den Raum Neheim beschlossen. Straßen.NRW hat den Auftrag, diesen Beschluss umzusetzen. Das Projekt steht gerade am Anfang der Linienplanung. Zunächst fand im Frühjahr 2019 eine Faunistische Planungsraumanalyse statt. Auf Nachfrage aus dem Plenum zur Offenheit des Untersuchungsraums betonte Straßen.NRW, dass es zwar aus den rund vierzig Jahren der Planungshistorie schon Erkenntnisse gäbe, der Untersuchungsraum derzeit aber noch komplett offen sei. Daher wolle auch das Dialogforum im Mai ein Meinungsbild zur Abgrenzung des Untersuchungsraums abgeben, das in das formelle Verfahren mit den Trägern öffentlicher Belange (TÖB) einfließen solle. Weiterhin wird derzeit die Vergabe des Verkehrsgutachten vorbereitet. Es wird so aufgebaut sein, dass auch zukünftig noch zu diskutierende planungsrelevante und den Zielen des BVWP genügende Varianten berücksichtigt werden können. Die Netzvariante wird ebenfalls vergleichend mit betrachtet.. Sobald alle notwendigen Grundlagen erhoben sind, erfolgt die Diskussion der möglichen Linienführungen gemeinsam mit den Trägern öffentlicher Belange und den am Planungsdialog beteiligten Personen.

Die Sitzung bot weiterhin einen Überblick über die Elemente des Planungsdialogs. Neben dem Dialogforum und dem Politischen Begleitkreis informieren die Projekt-Website, ein Infobrief und ein WhatsApp Kanal über aktuelle Entwicklungen. Für September 2019 sind Bürger-Infotische in der Region geplant.

Zu den Sitzungen des Politischen Begleitkreises werden Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende und Ausschussvorsitzende (Themen: Verkehr, Planen, Bauen, Umwelt) der Gemeinden Ense und Wickede sowie der Städte Arnsberg, Menden, Hemer und Iserlohn eingeladen. Zudem sind die Landkreise Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis und Kreis Soest durch Einladung an ihre Landrätin bzw. Landräte und Ausschussvorsitzende eingebunden. Weitere Zielgruppen sind Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Deutschen Bundestags, die ihre Wahlkreise in der Planungsregion haben, und das Regierungspräsidium Arnsberg. Die geladenen Gäste des Politischen Begleitkreises sieht Straßen.NRW als wichtige Multiplikatoren zur Verständnisschärfung und heißt ihre weitere Teilhabe willkommen. Den Prozess unterstützen könnten sie, indem sie Informationen weitergeben und auf Informationsangebote aufmerksam machen.

Für den Politische Begleitkreis werden ein bis zwei Sitzungen im Jahr angesetzt. Der nächste Termin ist für den Herbst geplant.