Umweltverträglichkeit als Maßstab
Gerade weil Bau und Betrieb einer Straße oft kritische Auswirkungen auf die Umwelt haben können, muss der Straßenbauer jeden Aspekt der Umweltverträglichkeit genau prüfen.
Die Belange von Umwelt und Wirtschaftlichkeit und die Erfordernisse des Verkehrs können sich bei einer solchen Prüfung widersprechen. Gesetze, Verordnungen und Richtlinien stellen sicher, dass der Umwelt bei der Planung von Straßen Rechnung getragen wird. Für alle Planungsphasen ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit, besonders der Betroffenen, vorgesehen.
Die Umweltverträglichkeitsstudie
Beim Bau neuer und bei wesentlichen Änderungen bestehender Bundesfern- und Landesstraßen muss zur wirksamen Umweltvorsorge eine Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) erstellt werden, in der die Auswirkungen auf die Umwelt frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet sowie Varianten beurteilt werden.
Die Umweltverträglichkeitsstudie wird nach den Vorgaben des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Gesetz) des Merkblattes zur Umweltverträglichkeitsstudie in der Straßenplanung (MUVS) und der Hinweise zur Berücksichtigung des Naturschutzes und der Landschaftspflege beim Straßenbau (HNL) erarbeitet.
Das Ergebnis der UVS wird frühzeitig bei allen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit des Bauvorhabens berücksichtigt.
Einzelfallprüfungen
Die Straßen.NRW-Niederlassungen bearbeiten Einzelfallprüfungen in Zusammenarbeit mit der Planfeststellungs- und der Höheren Landschaftsbehörde. Einzelfallprüfungen, die zu dem Ergebnis kommen, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss, werden hier veröffentlicht.
Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
Weil der nationale Naturschutz dem drohenden Aussterben von Pflanzen- und Tierarten nur begrenzt entgegenwirken kann, wurde mit der europäischen FFH- (Flora-Fauna-Habitat-) Richtlinie und der europäischen Vogelschutzrichtlinie ein kontinentweiter Naturschutz begründet. Hiermit sollen besonders gefährdete Lebensräume oder Arten effizienter entwickelt beziehungsweise geschützt werden.
Die sogenannten FFH- und Vogelschutzgebiete werden in einem europaweiten Schutzgebietsnetz NATURA 2000 zusammengefasst. Neu- und Ausbauvorhaben, die möglicherweise Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung negativ beeinträchtigen, müssen vor ihrer Zulassung oder Durchführung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen des Gebiets geprüft werden. Die Untersuchung erfolgt auf der Grundlage des Bundesnaturschutzgesetzes und nach dem entsprechenden Landesrecht.
FFH-Gebiete werden intensiv auf ihre Belastungsverträglichkeit durch Inanspruchnahme, Lärm, Luftschadstoffe und Bodenverunreinigung überprüft.
Fragen und Antworten zur Umweltverträglichkeitsprüfung
Was ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)?
Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vom 12.02.1990 (BGBl. I S. 205) ist vor der Entscheidung über die Zulässigkeit bestimmter Vorhaben eine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Diese Prüfung soll sicherstellen, dass die Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden und dass das Ergebnis der Prüfung so früh wie möglich bei der behördlichen Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens berücksichtigt wird (§ 1 UVPG). Mit dem UVPG wurden die Vorgaben der EG-Richtlinie 85/337/EWG vom 05.07.1985 in deutsches Recht umgesetzt.
Wie läuft eine Umweltverträglichkeitsprüfung ab?
Die Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgt, indem der Träger des Vorhabens Unterlagen zu den Umweltauswirkungen zu Beginn des Verfahrens vorlegt (§ 6 UVPG) und danach die Auslegung dieser Unterlagen veranlasst wird, um die Öffentlichkeit anzuhören (§ 9 UVPG). Nach bisheriger Rechtslage war die förmliche UVP für den Bereich des Straßenbaus vorgeschrieben im Fall des Baus oder der Änderung von Bundesfern- oder Landesstraßen, die einer Planfeststellung gemäß § 17 FStrG bzw. § 38 StrWG NRW oder einer Plangenehmigung bedurften. Die UVP ist unselbständiger Teil des Planfeststellungsverfahrens (§ 2 Abs. 1 Satz 1 UVPG).
Was hat sich mit dem neuen UVPG geändert?
Die Richtlinie 97/11/EG vom 03.03.1997 der Europäischen Gemeinschaft hat zum Ziel, die Vorschriften für das Prüfverfahren der UVP deutlicher zu fassen, zu ergänzen und zu verbessern. Sie soll sicherstellen, dass Vorhaben nur dann ohne förmliche UVP, d.h. ohne Öffentlichkeitsbeteiligung, genehmigt werden, wenn von ihnen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen ausgehen.
Diese Richtlinie wurde durch Gesetz vom 27.07.2001 (BGBl. I S. 1950), das am 03.08.01 in Kraft getreten ist, in deutsches Recht umgesetzt. Es enthält umfangreiche Änderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Nach den neuen §§ 3a, 3e UVPG muss die Genehmigungsbehörde bereits zu Beginn eines Genehmigungsverfahrens durch überschlägige Prüfung feststellen, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann und deshalb eine Verpflichtung zur Durchführung einer förmlichen UVP besteht oder nicht. Kann eine förmliche UVP unterbleiben, muss diese Entscheidung bekannt gegeben werden (§ 3a Satz 2 Halbsatz 2 UVPG).
Wer entscheidet, ob eine UVP erforderlich ist?
Das Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung NRW hat die Entscheidung über die UVP-Pflicht von Bundesfern- und Landesstraßen dem Landesbetrieb Straßenbau NRW übertragen. Der Landesbetrieb stimmt das Ergebnis der o.g. überschlägigen Prüfung mit der Höheren Landschaftsbehörde und ggfls. mit weiteren Umweltbehörden ab.
Wie erfährt die Öffentlichkeit von Straßenbauvorhaben, die nicht UVP-pflichtig sind?
Der Landesbetrieb Straßenbau NRW hat sich entschlossen, seine Entscheidungen über das Unterbleiben einer UVP der Öffentlichkeit über das Internet bekannt zu machen. Die Sie interessierenden Entscheidungen finden Sie in der Übersicht der Niederlassungen des Landesbetriebs. Die örtliche Zuständigkeit der Niederlassungen richtet sich in der Regel nach den Kreisgrenzen. Die Niederlassungen Köln und Krefeld sind in der Regel für die Autobahnplanungen in den Regierungsbezirken Köln und Düsseldorf zuständig.