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RS 1 Radschnellweg Ruhr Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

Ziel dieser Seite war es, die Öffentlichkeit frühzeitig über die Planungen zum Bau des Mülheimer Abschnitts des Radschnellwegs Ruhr (RS1) zu informieren. Zudem wurde im Dezember 2021 Bürger*innen sowie Trägern öffentlicher Belange die Gelegenheit gegeben, zu diesen Planungen Stellung zu nehmen.

Die 114 Kilometer lange Strecke führt mitten durch das dichtbesiedelte Ruhrgebiet.

In der Regel werden Planunterlagen zur Einsicht ausgelegt und im Rahmen von Informationsveranstaltungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) erläutert. Da diese Form der Präsentation aufgrund der gültigen Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie nur mit erheblichem Aufwand durchzuführen war, stellte Straßen.NRW den aktuellen Planungsstand sowie weiterführende Informationen online zur Verfügung. Als Ersatz für die persönlichen Erläuterungen der Planung bot das Projektteam in der Woche vom 13.12. bis 17.12.2021 zudem unter anderem telefonische Sprechstunden an.

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Der Radschnellweg Ruhr (RS1)

Der RS1 wird die Städte Hamm, Bergkamen, Kamen, Unna, Dortmund, Bochum, Gelsenkirchen, Essen, Mülheim an der Ruhr, Duisburg und Moers verbinden. Die 114 Kilometer lange Strecke führt mitten durch das dichtbesiedelte Ruhrgebiet. Für Planung und Bau arbeitet Straßen.NRW eng mit den jeweiligen Kommunen und dem Regionalverband Ruhr (RVR) zusammen.

Der RS1 wird die Städte Hamm, Bergkamen, Kamen, Unna, Dortmund, Bochum, Gelsenkirchen, Essen, Mülheim an der Ruhr, Duisburg und Moers verbinden.

Die Planung der drei Kilometer langen Strecke in Mülheim an der Ruhr wird durch die Regionalniederlassung Ruhr des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen in Bochum durchgeführt. Im Frühjahr 2020 wurde der Wildwuchs von der Strecke entfernt, um die erforderlichen Vermessungsarbeiten durchzuführen und im Anschluss mit der detaillierten Planung beginnen zu können.

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Verwaltungsverfahrensgesetz NRW legt eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung von Bürger*innen und Träger*innen öffentlicher Belange fest. Im Zuge der Planungsprozesse erfolgt auch für den Neubau des RS1 in Mülheim nach § 25 des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen eine Bürgerbeteiligung. Dies gilt seit der Novellierung des Gesetzes im Jahr 2014.

Diese Maßnahme hat wesentliche Auswirkungen auf die Belange einer größeren Zahl von Dritten, also Bürger*innen, Trägern öffentlicher Belange (TÖB), z.B. Behörden und Versorgungsunternehmen, und auch anerkannten Naturschutzverbänden. Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung soll die Betroffenen frühzeitig über die vorgesehene Ausbauplanung informieren und die Gelegenheit eröffnen, sich zu der Planung zu äußern.

In „normalen“ Zeiten besteht die Information aus der Präsentation der Unterlagen, die für jedermann zur Einsicht ausliegen und auch über das Internet abrufbar sind. Zusätzlich wird in der Regel mindestens ein Bürgerbeteiligungstermin in der Kommune durchgeführt, auf deren Gebiet die Baumaßnahme liegen wird. Bei diesem Termin würde die Maßnahme von Mitarbeiter*innen des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen erläutert, es könnten Fragen gestellt sowie Anregungen und Bedenken geäußert werden.

Aufgrund der gültigen Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie waren im Dezember 2021 weder die öffentliche Auslegung der Planung noch ein Bürgerbeteiligungstermin vor Ort durchführbar. Daher entschloss sich die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr dazu, für dieses Projekt ein Online-Beteiligungsverfahren durchzuführen. Der aktuelle Planungsstand sowie weiterführende Informationen zu folgenden Planungsschritten sind mit den auf dieser Seite aufgeführten Informationen für jedermann zugänglich. Diese Verfahrensweise ist an das Planungssicherstellungsgesetz vom 20.05.2020 angelehnt.

Als Ersatz für die persönlichen Erläuterungen der Planung bot das Projektteam unter anderem telefonische Sprechstunden an. Über alle Stellungnahmen wird Straßen.NRW zur Dokumentation eine Niederschrift fertigen, die eine Auswertung sowie eine abwägende Würdigung der geäußerten Anregungen und Bedenken enthält. Diese Dokumentation wird wiederum auf der Straßen.NRW-Internetseite veröffentlicht. Über die Bereitstellung dieser Ergebnisse wird Straßen.NRW rechtzeitig informieren. Sämtliche Dokumentationen werden anonymisiert, Namen von Privatpersonen werden an keiner Stelle veröffentlicht. Die abwägende Würdigung der geäußerten Anregungen und Bedenken kann dazu führen, dass die Planungen überarbeitet werden. Dies würde ebenfalls in der Dokumentation dargestellt.