A2/A3/A516: Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen

Die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr, Haus Essen plant den Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen (A2/A3/A516). Ein Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen ist notwendig, um eine ausreichende verkehrliche Leistungsfähigkeit und die damit einhergehende Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

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Ablauf und aktueller Stand
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Der Ablauf einer geplanten Baumaßnahme verläuft in der Regel nach einem vorgegebenen Schema.

1. Der Bedarf

1.1 Festlegung des Bedarfs

Der Bedarf des Um- und Ausbaus des AK Oberhausen ist festgelegt, da das Projekt sowohl im Bundesverkehrswegeplan 2003 als auch im aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2030 als laufendes und fest disponiertes Vorhaben mit vordringlichem Bedarf (Engpassbeseitigung) eingestuft ist.

Der Bundesverkehrswegeplan legt die Dringlichkeit von Projekten fest, berücksichtigt die zur Verfügung stehenden Mittel und setzt Prioritäten für Investitionsentscheidungen der öffentlichen Hand. Er gilt in der Regel 10 bis 15 Jahre. Der aktuell geltende BVWP 2030 wurde am 02.12.2016 vom deutschen Bundestag verabschiedet.

1.2 Planungsauftrag

Durch die Aufnahme des Projektes in den Bundesverkehrswegeplan 2003 und 2030 mit der Dringlichkeit Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung (VB-E) hat Straßen.NRW den uneingeschränkten Planungsauftrag erhalten. Das bedeutet, dass für diese Maßnahme die Vorplanung, Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung, Ausführungsplanung und Bauvorbereitung eingeleitet bzw. weitergeführt werden können.

2. Linienfindung

2.1 Variantenentwicklung für die Rampe (Verbindungsstrecke) West-Nord

Variante 1: Die in den Jahren 2002/2003 entstandene Variante 1 konnte nicht weiter verfolgt werden, da die Planung nicht den Vorgaben der im Jahr 2008 neu erschienenen Richtlinien zur Anlage von Autobahnen (RAA 2008) entsprach.

Variante 2: Großer Überflieger (Brücke) über die A3 (westlicher Abschnitt) und über die A3 (nördlicher Abschnitt)

Grafik: Variante 2

Variante 3: Großer Unterflieger (Tunnel) unter der Rampe Köln – Oberhausen, der A516, der A2 (östlich des AK) und der Rampe Hannover – Arnheim

Grafik: Variante 3

Variante 4: Seitlich im nordwestlichen Quadranten des AK Oberhausen gelegener Über- / Unterflieger über die A3 (westlicher Abschnitt) und unter der A3 (nördlicher Abschnitt).

Grafik: Variante 4

Variante 5: Kleiner Unterflieger unter der A516 und unter der A2 (östlich des AK).

Grafik: Variante 5

Copyright aller Karten: Copyright Geobasisdaten: mit Genehmigung von GEObasis.NRW vom 01.01.2016

Weitere Informationen über die Variantenuntersuchung finden Sie hier.

2.2 Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU)

Im Rahmen der Variantenuntersuchung wurde im Jahr 2013 eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) durchgeführt.

Ergebnis der UVU: Mit allen vier Varianten (V2 – V5) ist ein umweltverträglicher Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes möglich.

2.3 Vorzugsvariante

Die Varianten wurden dem zuständigen Landes- und Bundesministerium vorgestellt, die abschließende Entscheidung lag beim Bund. Der Bund hat sich als Vorzugsvariante für die Variante 4 (Über- und Unterflieger) entschieden.

3. Entwurfsplanung

3.1 Erstellung der Entwurfsunterlagen

Der Vorentwurf wurde auf Grundlage der Vorzugsvariante (Variante 4) angefertigt, dabei sind u.a. folgende Unterlagen erstellt worden:

  • Erläuterungsbericht
  • Technischer Straßenentwurf (Lageplan, Höhenplan und Querschnitte)
  • Lärmtechnischer Entwurf
  • Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP)
  • Kostenschätzung
  • Wassertechnische Entwurfsgrundlagen
  • Untersuchung zu den Schadstoffemissionen

3.2 Einbeziehung der Öffentlichkeit

Termine im Rahmen der Entwurfsplanung:

05.07.2016: Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung: Informationsveranstaltung im LITO-Palast in Oberhausen für Bürgerinnen und Bürger

22.09.2016: Landschaftsbeiratssitzung

04.10.2016: Termin mit der Bürgerinitiative Oberhausen Sterkrader Wald Süd West (BI Dunkelschlag)

14.02.2017: Termin mit der Bürgerinitiative Oberhausen Sterkrader Wald Süd West (BI Dunkelschlag)

3.3 Prüfung und Genehmigung des Entwurfes

  • Der Entwurf wurde mit Erlass vom 13.06.2017 von den Verkehrsministerien des Landes und des Bundes genehmigt.

4. Planfeststellung

4.1 Aufstellung der Planfeststellungsunterlagen und Einleitung des Anhörungsverfahrens:

Derzeit stellt Straßen.NRW alle notwendigen Planunterlagen für das Planfeststellungsverfahren auf. Hierzu wird im ersten Schritt eine neue Verkehrsuntersuchung durchgeführt, die den neuen Prognosehorizont 2030 berücksichtigt. Anschließend wird die Lärm- und die Schadstoffuntersuchung entsprechend aktualisiert. Außerdem werden die geänderte Trassenführung der Rampe West-Nord (s. Protokoll vom 14.02.2017) sowie Prüfbemerkungen aus dem Rückgabeerlasse Berücksichtigung in der Planung finden.

Nach Fertigstellung der Unterlagen werden diese der zuständigen Bezirksregierung (Anhörungsbehörde), in diesem Fall Düsseldorf, zur Einleitung des Anhörungsverfahrens übersendet.

4.2 Öffentliche Auslegung des Plans

Die Planunterlagen werden in den Gemeinden, auf die sich das Bauvorhaben voraussichtlich auswirkt, einen Monat lang (Auslegefrist) zu jedermanns Einsicht ausgelegt.

4.3 Bürgerinformation und Beteiligung der Betroffenen

Die Gemeinden machen das Bauvorhaben ortsüblich bekannt. Die Bezirksregierung benachrichtigt alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie Träger öffentlicher Belange und fordert sie zur Stellungnahme auf.

4.4 Einwendungen und Anregungen

Einwendungen und Anregungen können ab Beginn der Auslegung bis 2 Wochen nach Beendigung der Auslegefrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Bezirksregierung oder bei der Gemeinde eingereicht werden. Anschließend werden sie an Straßen.NRW. zur Gegenäußerung gesandt.

4.5 Erörterungstermin

Rechtzeitig eingegangene Einwendungen und Stellungnahmen werden bei einem Erörterungstermin mit den Beteiligten besprochen, um nach Möglichkeit eine Einigung zu erzielen.

4.6 Planfeststellungsbeschluss

Die Bezirksregierung (Planfeststellungsbehörde) stellt den Plan fest. Gegen den Planfeststellungsbeschluss kann Klage bei den Verwaltungsgerichten (VG, OVG, BVG) erhoben werden.

4.6 Bestandskräftiger Plan

Wenn der Planfeststellungsbeschluss unanfechtbar ist, ist der Plan bestandskräftig und Straßen.NRW. erhält das Baurecht.

5. Ausführung und Bau

In Abhängigkeit von der Dauer des Planfeststellungsverfahrens kann mit einem Baubeginn ab 2020 gerechnet werden. Die Bauzeit beträgt nach derzeitigem Kenntnisstand ca. 4 Jahre.