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RS4: Stellungnahmen zu Eingaben der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Radschnellweg Euregio (RS4) veröffentlicht - Falschmeldungen in Umlauf

Aachen/Herzogenrath/Städteregion Aachen (straßen.nrw). Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat vom 19.12.2023 bis zum 11.02.2024 eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung zum Radschnellweg RS4 gemäß § 25a VwVfG NRW durchgeführt. Dazu wurden u.a. zwei Infomessen in Aachen und Herzogenrath zusammen mit den Projektpartnern der Städte Aachen und Herzogenrath im Januar 2024 veranstaltet.
Zu allen in der Beteiligungsphase abgegebenen Eingaben hat Straßen.NRW zwischenzeitlich Stellungnahmen erarbeitet und diese in einer Dokumentation zusammengefasst. Die Dokumentation wurde jetzt auf der Projektwebseite unter https://www.rs4.nrw.de in der Rubrik Medien & Downloads veröffentlicht.

Im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Radschnellweg RS4 wurden insgesamt 95 Briefe und E-Mails mit jeweils meist mehreren Anregungen und Bedenken bei den zuständigen Planungsabteilungen der Projektgruppe eingereicht.
Weitere 99 Eingaben wurden im Rahmen der Infoveranstaltungen in Aachen und Herzogenrath abgegeben.
Über den digitalen Projektatlas https://strassennrw.projectatlas.app/rs4/ wurden zusätzlich noch 76 Eingaben gemacht, sodass insgesamt 270 Eingaben zum Radschnellweg RS4 im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung beantwortet wurden.

In der jetzt veröffentlichten 128-seitigen Dokumentation wurden die Fragen und Einwendungen entweder in Themengebiete (u.a. Umwelt, Artenschutz, Klimaschutz, allgemeine technische Fragen, Beleuchtung) und nach örtlichen Bezügen unterteilt und gesammelt beantwortet, oder es wurde in der Dokumentation individuell Stellung zu Einzelfragen genommen, wenn die Eingabe inhaltlich nicht in eines der Themengebiete fiel.

Sämtliche Eingaben in der Dokumentation wurden anonymisiert, die Namen von Privatpersonen werden an keiner Stelle veröffentlicht.

Falschmeldungen rund um die Planungen des RS4

Aus Bürgeranfragen und Informationen von in Aachen-Laurensberg lebenden Personen hat Straßen.NRW nach der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung den Eindruck gewonnen, dass Falschmeldungen über den Umgang mit dem Baumbestand auf dem ehemaligen Bahndamm im Stadtviertel kursieren. Es habe sich der Eindruck verbreitet, dass der Bahndamm für den Radschnellweg vollständig gerodet werden solle. Ebenso würden Bürgerinnen und Bürger zur Unterzeichnung von Unterschriftenlisten gedrängt, die sich auf Grundlage dieser Falschinformationen gegen das Projekt positionieren sollen.
Behauptungen, wonach beispielsweise großflächige Fällungen von Bäumen im Bereich des Bahndammes zur Umsetzung des RS4 erforderlich seien, entsprechen nicht der Wahrheit und lassen sich weder aus den auf der Projektwebseite veröffentlichten Unterlagen noch aus den Gesprächen mit den Planenden bei den Informationsveranstaltungen im Januar 2024 ableiten.

Richtig ist hingegen, dass einzelne Bäume auf der Dammkrone des Bahndammes entfallen müssen. Die Böschungsflächen bleiben bis auf wenige Ausnahmen zum Beispiel im Bereich der Dammkegel am Anfang und Ende des Bahndamms unbeeinträchtigt. Der alte und umfangreiche Baumbestand in den Böschungsflächen des Bahndamms wird nur im Bereich der vorhandenen Rampe von der Schloss-Rahe-Straße in Anspruch genommen und soll ansonsten erhalten bleiben. Dieser Baumbestand dient u.a. auch dem Windschutz für Radfahrende auf dem RS4. Für Bäume, die wegen des Baus des RS4 gefällt werden müssen, werden Ersatzpflanzungen vorgenommen. Es wird weiterhin einen Gehweg geben, sowohl auf dem alten Bahndamm wie auch auf der Brücke zum Lousberg, so dass ein barrierefreier Zugang zum dortigen Naherholungsgebiet möglich sein wird.

Wir weisen darauf hin, dass die korrekten Daten und die geplanten Maße des Radschnellweges auf der Projektwebseite und in den Unterlagen in der Rubrik Medien & Downloads transparent dargestellt und für jedermann einsehbar sind.

Für weitere Detailfragen zur laufenden Planung des Radschnellweges Euregio RS4 stehen außerdem die Planer*innen des Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen unter RS4-Radschnellweg-Euregio@strassen.nrw.de zur Verfügung.

Ihr Kontakt zur Regionalniederlassung

Regionalniederlassung Ville-Eifel
Hauptsitz Euskirchen
02251 796-0

Ansprechpartner für Journalist*innen

Torsten Gaber
Hauptsitz Euskirchen
02251 796-468

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