RS3: Straßen.NRW und Minden schließen Planungsvereinbarung
Minden (straßen.nrw). In drei von vier Abschnitten des zukünftigen Radschnellweg OWL wird bereits geplant, nun kann es auch im vierten Abschnitt losgehen: Die Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe hat mit der Stadt Minden eine Planungsvereinbarung abgeschlossen.
Niederlassungsleiter Andreas Meyer dazu: „Mit der Stadt Minden haben wir eine weitere kommunale Partnerin für die Planung und Umsetzung des Radschnellwegs OWL an unserer Seite. Damit sind alle vier Abschnitte der 50 Kilometer langen Strecke in der Vorplanung.“ Neben Minden gibt es auch mit den Städten Bad Oeynhausen und Löhne Planungsvereinbarungen.
Mindens Bürgermeister Michael Jäcke ergänzt: „Wir freuen uns, in diesem Projekt einen Schritt weiter gekommen zu sein. Wir sehen den Radschnellweg als einen wichtigen Baustein, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen und wir wollen nach der Vertragsunterzeichnung und nach einer Besetzung von derzeit noch offenen Stellen im Bereich Verkehrsplanung mit Straßen.NRW tatkräftig weiter an dem Projekt arbeiten. Mit dem Rad zur Arbeit zu fahren, ist für viele Mindener*innen ein klarer Pluspunkt für ihre und natürlich auch unsere städtische Klimabilanz. Da der Planungsprozess für eine derartige Maßnahme langwierig und aufwändig ist, werden aber wohl noch einige Jahre vergehen, bis der erste Bagger rollt.“
Der Beigeordnete für Städtebau und Feuerschutz, Lars Bursian, machte in dem Termin im Rathaus angesichts der in Minden ab 2024 sehr schwierigen Haushaltslage deutlich, dass „wir uns in den kommenden Jahren ordentlich strecken müssen, um Projekte verwirklichen zu können“. Notwendige und wichtige Investitionen sollen aber möglichst nicht gestoppt und weiterverfolgt werden. Vor rund zwei Wochen gab die Stadt Minden öffentlich bekannt, dass im geplanten Haushalt 2024 mit einem Volumen von rund 300 Millionen Euro aktuell ein 55 Millionen Euro-Loch klafft. Die Planungsvereinbarung für den Radschnellweg wurde vor diesem Hintergrund aber unterzeichnet, weil der Landesbetrieb für die anstehende Planung, deren Kosten aktuell mit rund 308.000 Euro berechnet sind, knapp die Hälfte übernimmt. Für die folgende Umsetzung in einigen Jahren kann die Stadt Minden für den Abschnitt auf ihrem Stadtgebiet bis zu 90 Prozent Förderung vom Bund bzw. Land NRW erhalten.
Radschnellwege sind in der Planung Landesstraßen gleichgestellt, d.h. sie müssen viele Schritte durchlaufen (Vorplanung, Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung, Planfeststellung), um Baurecht zu erlangen. Diese werden eng mit dem Verkehrsministerium abgestimmt. Da Minden über 80.000 Einwohner*innen hat, ist die Stadt für die Planungen innerhalb ihrer Ortsdurchfahrt selbst zuständig.
Alle Abschnitte befinden sich derzeit noch in der Vorplanung. Es ist aber absehbar, dass die Abschnitte eins bis drei (von Herford bis Porta Westfalica) im kommenden Jahr die Vorplanungen abschließen werden und mit der Entwurfsplanung begonnen werden kann. Zur Vorplanung gehört neben der Variantensuche, d.h. es werden mögliche Trassen untersucht und miteinander verglichen, auch eine umfangreiche Umweltverträglichkeitsstudie. Erste Trassenvorschläge stammen aus einer Machbarkeitsstudie, die das Land Nordrhein-Westfalen 2016 gefördert hat. Diese Vorschläge wird die Stadt Minden nun genauer mit Unterstützung eines zu beauftragenden Fachbüros untersuchen und dafür auch die Öffentlichkeit einbinden.
Hintergrund
Rund 50 Kilometer non-stop von Herford nach Minden. Ohne Hindernisse, ohne Absteigen, Schieben oder langes Warten vor der Ampel. Der RS3 Radschnellweg OWL verbindet die Städte Herford, Löhne, Bad Oeynhausen, Porta Westfalica und Minden mit zusammen 276.000 Menschen. Die Städtekette zwischen Minden und Herford mit ihren vielen Siedlungsschwerpunkten und engen Pendler*innenbeziehungen bietet ausreichend Potenzial (mehr als 2.000 Radfahrten täglich) für einen breiten Radschnellweg.
Um die Planungen am RS3 überschaubar und greifbarer zu machen, wurden vier Abschnitte gebildet:
Abschnitt 1: von der Stadtgrenze Herford/Bielefeld bis Löhne-Ort
Abschnitt 2: von Löhne-Ort bis nach Bad Oeynhausen
Abschnitt 3: von Bad Oeynhausen bis zur nördlichen Stadtgrenze Porta Westfalica
Abschnitt 4: von Porta Westfalica (nördliche Stadtgrenze) bis nördlich von Minden (Todtenhausen)
Für den RS3 sind verschiedene Führungsformen/Querschnittsgestaltungen möglich, wie z.B. der Bau eines vier Meter breiten Radschnellwegs, der in beiden Richtungen befahren werden kann.
