L546: Fortschritt bei der Planung zur Beseitigung des Bahnübergangs in Kirchlengern

Kirchlengern (straßen.nrw). Die Überlegungen, den Bahnübergang auf der Lübbecker Straße (L546) durch eine Unterführung der Bahnstrecke zu beseitigen, gibt es schon seit Jahren. Erste Abstimmungen mit der DB Netz AG waren ins Stocken geraten. Nun gab es einen konstruktiven Austausch vor Ort.

Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde Kirchlengern, der Deutschen Bahn und der Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe von Straßen.NRW stimmten gemeinsam die Grundlagen für die Weiterbearbeitung des Projekts ab. Im Mai wurden bereits ergänzende Bodenerkundungen vorgenommen, die einen Teil der Grundlage des straßenbautechnischen Entwurfs bilden. Aufgrund des frühen Planungsstadiums können momentan noch keine Bauzeiträume genannt werden.

Hintergrund

Die DB Netz AG hat in der Vergangenheit die Auffassung vertreten, dass es sich bei der Maßnahme in Kirchlengern um ein Vorhaben handelt, bei dem das Veranlasserprinzip gilt und demnach Straßen.NRW hauptverantwortlich für Planung und Ausführung (auch der Schienenanlage) zuständig sei.  

Die unterschiedlichen Rechtsauffassungen zwischen Straßen.NRW und der DB Netz AG konnten mittlerweile unter Hinzuziehung der jeweiligen Rechtsabteilungen geklärt werden. Demnach ergibt sich aus dem Eisenbahnkreuzungsgesetz - für die spezifische Situation in Kirchlengern - eine gemeinsame Verpflichtung der Kreuzungspartner zur Umsetzung dieses Projektauftrages.

Auf Grundlage dieser rechtlichen Klärung wurden innerhalb der DB Netz AG Projektressourcen zu Gunsten der geplanten Maßnahme in Kirchlengern priorisiert.