Ein Jahr Planungsdialog 46sieben: Straßenbauer mit kommunikativem Talent

Christoph Kindel und Klaus Gillmann (re.)

Hemer/Menden/Neheim (straßen.nrw). Die frühe Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung des Lückenschlusses zwischen Hemer/Menden (A46) und Neheim (B7) ist „wichtig“ bis „sehr wichtig“ für die Region. Dies ergab eine Umfrage unter 133 Teilnehmenden am Bürgerworkshop, am Dialogforum und dem Politischen Begleitkreis. „Aus unserer Sicht ist die transparente Information der Bürgerinnen und Bürger von Anfang an eine sinnvolle Maßnahme“, sagen Klaus Gillmann und Christoph Kindel, die beiden Projektleiter von 46sieben.

Herr Kindel, Herr Gillmann, wie lief die Planung von großen Straßenbauprojekten vor ein paar Jahren noch ab?

Christoph Kindel: „Die Straßenbauer haben sich hingesetzt und eine technisch machbare Trasse entwickelt, die dann unter Umweltschutz-Aspekten geprüft und auf den Genehmigungsweg gebracht wurde.“

Klaus Gillmann: „Die Öffentlichkeit wurde danach mit der Vorstellung der Vorzugs-Trasse beteiligt, wenn erstmalig alle Unterlagen umfänglich offengelegt werden. Die Kommunikation stand am Ende des Prozesses.“

Und dann war die Empörung groß.

Kindel: „Nicht unbedingt. Das Problem dieser Vorgehensweise: Die Planung des Projektes ist abgeschlossen, alles ist fertig und es gibt wenig Spielraum für Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern. Einwände wurden erst am Ende der Planungsphase möglich.“

Was machen Sie heute anders?

Kindel: „Die Kommunikation steht jetzt ganz am Anfang. Plakativ gesagt: Erst reden, dann planen. Das ist auch für uns Neuland. Wir legen unsere Planung offen, zeigen auf, welche Folgen ein Projekt für Mensch und Natur hat, und versuchen die Belange der Betroffenen zu berücksichtigen. Das Dialogforum von 46sieben beweist, dass das Interesse der Menschen an Beteiligung sehr hoch ist. ,Endlich hört uns mal jemand zu‘, hieß es.“

Neben Bürgerworkshop und Politischem Begleitkreis gehört ein Dialogforum zum Planungsdialog von 46sieben. Was passiert darin?

Gillmann: „Im Begleitkreis informieren wir die politischen Mandatsträgerinnen und -träger aus sechs Kommunen und drei Landkreisen transparent über unsere Schritte. Im Dialogforum sitzen neben Vertreterinnen und Vertretern von Interessensgruppen und Kommunen auch zwölf unabhängige Bürgerinnen und Bürger. Wir haben Ende 2018 in einem Workshop mit Bürgern der Region ermittelt, wie gute Beteiligung aussehen sollte. Der Wunsch damals: Auch Menschen aus der Region beteiligen, die keiner Interessensgruppe angehören. Was überrascht: Die Teilnehmenden bringen ein fundiertes Wissen mit.“

Kindel: „Im Dialogforum haben wir u.a. den Untersuchungsraum, in dem mögliche Trassen liegen könnten, intensiv diskutiert. Vorschläge des Forums flossen in die Arbeit unserer Planer ein.“

Kritiker monieren, der Planungsdialog biete keine echte Beteiligung.

Kindel: „46sieben ist ein demokratisch legitimiertes Projekt. Die Bundesregierung hat ein Defizit in der Region festgestellt: Da ist gewissermaßen ein zunehmendes Loch im Straßennetz. Straßen.NRW hat vom Verkehrsministerium den gesetzlichen Auftrag, diese Lücke zu schließen. Das heißt nicht, dass das Projekt 46sieben allen gefällt. Grundsätzliche Gegner des Projektes müssen jedoch im politischen Raum demokratische Mehrheiten für ihr Anliegen gewinnen. Die Straßenbauverwaltung erfüllt hier nur ihren gesetzlichen Auftrag. Natürlich kann und darf das Forum keine Entscheidungen im rechtlichen Sinne fällen; die Beteiligten sind aber durchaus in der Lage, das Projekt 46sieben entscheidend mitzugestalten. Wozu wir übrigens auch die Kritiker eingeladen haben.“

Welche persönliche Bilanz ziehen Sie nach einem Jahr Planungsdialog 46sieben?

Gillmann: „Das technisch orientierte Berufsbild eines Straßenbau-Ingenieurs wird erweitert um kommunikative Aufgaben.“

Kindel: „Frühe und transparente Bürgerbeteiligung gehört künftig bei komplexen Straßenbau-Projekten zum Konzept. Die Menschen wollen mitreden.“

Testimonials aus der Umfrage (Namensnennung war möglich)

„Das Dialogforum ist ein gutes Mittel für einen sachbezogenen Dialog zwischen allen beteiligten Parteien.“ (Anonym)

„Der Bürger wird informiert und plant mit!“ Detlef Albrecht, Bürgerschaft

„Ein Dialog sollte ergebnisoffen sein, wenn das Ergebnis von vorn herein ausschließlich der Neubau einer Autobahn sein darf, ist es (...) eher ein Monolog von Straßen.NRW.“ Susanne Ulmke, Grüne

„Es ist immer besser, miteinander zu sprechen.“ (Anonym)

„Die Hauptschwierigkeit ist, dass es vom Land her eher um einen Umsetzungsauftrag für einen Linie ans Dialogforum geht, während die Forumsteilnehmer eine Betrachtung und Erörterung von Alternativen wünschen.“ Dr. Martin Michalzik, Bürgermeister Wickede

„Ich hoffe, dass der Prozess im Sinne von Transparenz etwas bewegen kann, habe aber meine Zweifel.“ (Bürgerschaft, anonym)

Weitere Informationen erhalten Sie über den quartalsweise erscheinenden Infobrief und über das Info-Format #kurzerklärt. Senden Sie eine Mail an 46sieben@strassen.nrw.de mit der Nachricht „Infobrief“ und/oder „#kurzerklärt“.