Untersuchungsraum und Kriterien für 46sieben Hauptthemen beim 3. Dialogforum
Der Untersuchungsraum des Projekts 46sieben für die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie die Erarbeitung von Kriterien zur Bewertung möglicher Trassen waren die zwei bestimmenden Themen des 3. Dialogforums am 8. Oktober 2019 im Arnsberger Ratssaal. Vorgestellt wurde auch der Korridorfinder als neues Instrument der Bürgerbeteiligung.
Bereits am Tag zuvor hatte sich der 1. UVS-Arbeitskreis mit der Abgrenzung des Untersuchungsraumes befasst. Was dort verhandelt wurde, berichteten zwei Bürgervertreter des Dialogforums, die als Beobachter in den Arbeitskreis entsandt worden waren. Das Forum hatte zuvor Vorschläge für den Untersuchungsraum erarbeitet, von denen Straßen.NRW einige berücksichtigt hat. Die beiden Bürgervertreter des Dialogforums äußerten sich enttäuscht darüber, dass im Rahmen der Diskussion im Arbeitskreis ihrer Ansicht nach so wenig konkrete Vorschläge von den Trägern öffentlicher Belange eingebracht wurden.
Die Diskussion im Dialogforum ergab, dass der Ypsilon-förmige Korridor, der auch eine verkehrliche Anbindung an den Neheimer Raum südlich des FFH-Gebietes Luerwald vorsieht, vorerst Teil des vorläufigen Untersuchungsraums bleiben soll. Straßen.NRW will zunächst in einer vorgezogenen Untersuchung die technische Machbarkeit prüfen sowie die städtebaulichen und ökologischen Auswirkungen über einen Grobfilter ermitteln und anschließend entscheiden, inwieweit der Bereich südlich des Luerwaldes Bestandteil des Untersuchungsraums bleibt.
Die Erarbeitung von Kriterien zur Bewertung straßenbaulicher Eingriffe wird das Dialogforum in 2020 beschäftigen. Zur Vorbereitung stellte Straßen.NRW einen Vorschlag für eine Bewertungsmatrix vor, die die gesetzlich vorgegebenen und weiterhin angedachten Abwägungsbelange und dazugehörige Kriterien enthält. Die Mitglieder des Dialogforums können dann in der nächsten Sitzung weitere, für sie wichtige Abwägungsbelange und eigene Kriterien diskutieren und ergänzen.
Einige Mitglieder des Forums stellten vor dem Hintergrund des zweiten Dürresommers und den aktuellen Debatten von Fridays for Future die Frage, ob das Projekt 46sieben noch verantwortet werden kann. Hierzu wurde noch einmal betont, dass solche Grundsatzfragen Gegenstand der allgemeinen politischen Diskussion sind und nicht im Dialogforum geklärt werden können. Für Straßen.NRW ist der Planungsauftrag des Bundestages maßgeblich.
Vorgestellt wurde weiterhin ein neues Instrument der Bürgerbeteiligung: In 2020 wird das Dialogforum erstmals mit dem Korridorfinder arbeiten können, mit dem sich Straßen, Trassen oder Tunnel in Echtzeit in einem dreidimensionalen Geländemodell darstellen lassen. Anhand dieser Visualisierungen können die Trassenvarianten anschaulicher diskutiert werden.
Zur Kommunikation des Projektes wurde angekündigt, dass der WhatsApp-Kanal, mit dem Straßen.NRW mehr als 250 Empfänger in der Region Nachrichten über das Projekt 46sieben direkt aufs Mobiltelefon schickt, zum 30. November 2019 auslaufen wird, da WhatsApp seine Richtlinien geändert hat und eine Kommunikation in dieser Form nicht mehr erlaubt. Straßen.NRW wird stattdessen häufiger kurze Newsletter per Mail an interessierte Bürgerinnen und Bürger versenden.
Die 4. Sitzung des Dialogforums wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 stattfinden.
Weiterhin wurde das Protokoll der 2. Sitzung vom Forum verabschiedet.