Hintergrundinformationen

Der Köln-Bonner Raum als beliebte Region zum Wohnen und Arbeiten wächst stetig. Er unterliegt als Teil der Metropolregion Rheinland damit seit Jahren auch einem deutlichen Verkehrswachstum. Wer heute den Rhein zwischen Bonn und Köln überwinden möchte, muss große Umwege über die bereits stark belasteten Rheinbrücken der A4 im Norden oder der A565 im Süden auf sich nehmen. Eine neue Autobahn (A553) soll hier Abhilfe schaffen und die rechtsrheinische A59 mit der linksrheinischen A555 verbinden.

Bis zur Realisierung einer solchen Autobahnquerspange werden noch viele Jahre vergehen. Dem Bau geht ein komplexes Planungsverfahren voraus.

Grafik: Die Phasen bis zur  Realisierung der Autobahnquerspange.
Die Phasen bis zur Realisierung der Autobahnquerspange. (Quelle: Straßen.NRW)

Vom Bedarf einer neuen Autobahn bis zum Bau

Jede Straßenplanung beginnt mit gesetzlichen Bedarfsplänen. Sie sind die Grundlage für den Bau von Bundesfern- und Landesstraßen. Der Deutsche Bundestag hat im Dezember 2016 die Umsetzung des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) beschlossen. Die Autobahnquerspange A553 mit Querung des Rheins wurde dabei in den „vordringlichen Bedarf“ eingestuft. Damit besteht ein konkreter Planungsauftrag für die Straßenbauverwaltung.

Wie wird die optimale Linie gefunden?

Der Landesbetrieb Straßenbau NRW ist entsprechend mit der Planung der „Rheinspange 553“ beauftragt. Diese befindet sich derzeit noch ganz am Anfang. Die nächsten Planungsschritte bestehen in der Grundlagenermittlung und der so genannten Vorplanung, an deren Ende die Linienfindung steht. Bereits in dieser Phase sollen die Menschen und Interessengruppen aus der Region intensiv in den Prozess eingebunden werden.

In der vorbereitenden Grundlagenermittlung wird zunächst in Abstimmung mit unterschiedlichen Behörden der Umfang der für die Planung erforderlichen Untersuchungen und Gutachten festgelegt. Diese werden dann in der Vorplanung sukzessive angefertigt und ausgewertet. Die wichtigsten Untersuchungen, die bereits in dieser Phase erstellt werden, sind die Umweltverträglichkeitsstudie und die Verkehrsuntersuchung. Mit Hilfe einer sogenannten Raumwiderstandskarte, die alle Umweltfaktoren im Planungsraum berücksichtigt, werden verschiedene Linienvorschläge in einem Variantenvergleich auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Dabei werden die Vor- und Nachteile der jeweiligen Variante sorgsam abgewogen und so die optimale Linienführung herausgearbeitet. Diese Vorzugsvariante muss den verkehrlichen Anforderungen gerecht werden und gleichzeitig die geringsten Auswirkungen auf Mensch und Natur haben. Sie wird dann dem Bundesverkehrsministerium in einem formalen Verfahren zur „Bestimmung der Linie“ vorgelegt. Die Vorzugstrasse wird daraufhin öffentlich bekannt gegeben.

Wie geht es mit der Planung weiter?

Im nächsten Schritt wird der Vorentwurf im Detail ausgearbeitet und mit allen am Prozess Beteiligten abgestimmt. Es werden sämtliche Pläne erstellt und die gesamten Kosten der Baumaßnahme berechnet. Außerdem wird ein sogenannter Landschaftspflegerischer Begleitplan erstellt, der unter anderem die Festlegungen der notwendigen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen enthält. Die Entwurfsunterlagen werden abschließend von Straßen.NRW geprüft und über das Land dem Bundesverkehrsministerium zur Genehmigung vorgelegt.

Dann geht das Verfahren über in ein Planfeststellungsverfahren. In diesem formellen Prozess werden die Planungsunterlagen noch einmal öffentlich ausgelegt und erörtert. Nach Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange gibt es einen Planfeststellungsbeschluss. Nach Ende der Klagefrist ist der Plan unanfechtbar und es kann mit dem Bau begonnen werden.

Welche Beteiligungsmöglichkeiten gibt es?

Es ist das Ziel von Straßen.NRW, schon frühzeitig zu Beginn des Planungsverfahrens einen intensiven und kontinuierlichen Dialogprozess aufzusetzen, der über das gesetzlich gebotene Maß der Beteiligung deutlich hinausgeht und den gesamten Prozess bis zum möglichen Bau der „Rheinspange 553“ begleiten und prägen wird. Mehr Informationen, wie wir mit Ihnen gemeinsam planen möchten, erhalten Sie hier.

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