FAQ

Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Projekt „Rheinspange 553“, seinen Auswirkungen und den Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit kurz und prägnant.

Ist die Linie im Bundesverkehrswegeplan schon verbindlich?

Die Planung steht noch ganz am Anfang. Es gibt noch keinerlei Entscheidung über eine mögliche Linienführung. Die dem Bundesverkehrswegeplan zugrundeliegende Linie dient allein dem Zweck, exemplarisch den Bedarf einer zusätzlichen Rheinquerung in der Region aufzuzeigen und die Kosten der Planung grob zu veranschlagen. Zunächst werden alle räumlichen Restriktionen sorgsam untersucht. Auf der Grundlage unterschiedlicher Gutachten und unter Beteiligung der zuständigen Behörden werden letztlich verschiedene Varianten ausgearbeitet und miteinander verglichen. Straßen.NRW plant in dieser Phase des Verfahrens bereits sehr umfangreiche Beteiligungsangebote auch für Bürgerinnen und Bürger sowie Interessenvertreter der Region. So können sich alle Interessierten in die Planung einbringen. Erst am Ende dieses aufwendigen Prozesses wird eine Vorzugsvariante festgelegt, die dann im weiteren Verlauf der Planung im Detail ausgearbeitet wird. Weitere Informationen über das komplexe Planungsverfahren erhalten Sie hier.

Warum ist öffentlich schon von einer südlichen und einer nördlichen Variante die Rede?

Es gibt keinerlei Vorfestlegung auf bestimmte Trassenvarianten. Selbstverständlich heißt diese grundsätzliche Ergebnisoffenheit nicht, dass beliebige Trassenverläufe in dem Planungsraum denkbar sind. Es ist offensichtlich, dass es hier, wie in den allermeisten anderen Planungsräumen auch, zahlreiche Restriktionen – beispielsweise Natur- oder Wasserschutzgebiete und natürlich Siedlungsflächen – gibt, die die Planung einschränken. Dennoch wird es nach unserer vorläufigen Einschätzung so sein, dass letztlich deutlich mehr als zwei Varianten einer genaueren Prüfung unterzogen werden können bzw. müssen.

Die in der Öffentlichkeit schon länger diskutierte nördliche Variante mit einer Rheinquerung südlich des Godorfer Hafens stammt aus dem Bundesverkehrswegeplan. Die dort aufgeführte Linie diente allein dem Zweck, exemplarisch den Bedarf einer zusätzlichen Rheinquerung in der Region zu untersuchen und den Nutzen und die Kosten des Projektes grob zu veranschlagen. (Siehe auch „Ist die Linie im Bundesverkehrswegeplan schon verbindlich?“)

Wenn es nun darum geht, mit einem Verkehrsgutachten die Verkehrsauswirkungen verschiedener Trassenverläufe zu untersuchen, liegt es auf der Hand, auf jeden Fall die Bundesverkehrswegeplanlinie sowie auch die bereits in der Diskussion befindliche Variante einer Rheinquerung südlich von Niederkassel in den Blick zu nehmen. Dies wurde vom Landesbetrieb Straßenbau NRW im Rahmen des anstehenden Verkehrsgutachtens bereits veranlasst. Mit der Untersuchung dieser beiden exemplarischen Linien ist es möglich, bereits zu einem frühen Stadium eine erste Einschätzung der Verkehrsauswirkungen unterschiedlicher Trassenverläufe zu erhalten. Es ist dann selbstverständlich und gängige Praxis, dass weitere Varianten, die im Rahmen der Planung entwickelt werden, ebenfalls einer verkehrlichen Untersuchung unterzogen werden. Es bleibt also dabei: Wir werden im gemeinsamen Dialog die bestmögliche Trasse entwickeln – ohne Vorfestlegung. Die Öffentlichkeit wird über jeden unserer Schritte dabei auf dem Laufenden gehalten.

Was ist ein Beteiligungsscoping?

Wir sind schon frühzeitig mit allen interessierten Anwohnern, Pendlern, Dienstleistern und Gewerbetreibenden sowie den Interessenvertretern aus der Region in eine offene Diskussion darüber eingestiegen, wie ein tragfähiger Dialog während der gesamten Planungsphase ausgestaltet werden könnte. Ein solcher Prozess wird auch als „Beteiligungsscoping“ bezeichnet. Auf eine erste Online-Umfrage im September 2017 folgten zwei öffentliche Großveranstaltungen im Süden Kölns mit jeweils etwa 150 interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Zum Abschluss des Beteiligungsscopings wurde im Januar 2018 erneut eine Online-Befragung durchgeführt, um Rückmeldungen zu den letzten offenen Fragestellungen zu erhalten. Das Motto dieses aufwendigen Prozesses: Erst reden, dann planen. Das Ziel war es, die Vorstellungen und Ideen eines gelungenen Beteiligungsprozesses in ein passgenaues, schlüssiges Konzept zu gießen. Das Beteiligungskonzept (PDF, nicht barrierefrei) zur Planung der Rheinspange 553 wurde also gemeinsam mit den Interessierten erarbeitet.

Wie kann ich mich in die Planung einbringen?

Es ist das Ziel von Straßen.NRW, die Planung von Anfang an gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Interessenvertretern der Region zu gestalten. Das setzt einen offenen und transparenten Prozess voraus. Dieser Prozess wurde gemeinsam mit allen Interessierten im Rahmen eines sogenannten „Beteiligungsscopings“ erarbeitet. (Siehe auch „Was ist ein Beteiligungsscoping?“) Das auf diese Weise gemeinsam erarbeitete Beteiligungskonzept (PDF, nicht barrierefrei) sieht unter anderem vor, die verschiedenen Interessengruppen in einem zentralen Begleitgremium, dem Dialogforum, an der Planung zu beteiligen. Daneben wird es öffentliche Veranstaltungen, insbesondere Infomärkte in der Region, geben. Dort können alle Interessierten ihre Fragen stellen und Anregungen für die Planung geben. Die breite Öffentlichkeit soll außerdem über Postwurfsendungen, den Dialogbus vor Ort und konsequente Pressearbeit auf dem Laufenden gehalten und zur Mitgestaltung motiviert werden. Alle Elemente und Maßnahmen des Beteiligungskonzepts können Sie unter „Beteiligungsangebote“ nachlesen.

Was passiert bei der Verkehrsuntersuchung?

Die Verkehrsuntersuchung ist Teil der Vorplanung und somit der vorbereitenden Grundlagenermittlung zur Planung der Rheinspange. Ziel der Verkehrsuntersuchung ist es, die verkehrlichen Wirkungen verschiedener Varianten der Rheinspange abzubilden. Voraussetzung dafür ist der Aufbau eines Verkehrsmodells, mit dem die Verkehrssituation im Jahr 2030 in der Region prognostiziert werden kann. Diese Prognose 2030 ermöglicht wiederum den Vergleich von Planfällen bzw. von Varianten der Rheinspange 553 z. B. mit einem Zustand ohne Rheinspange (Prognose-Bezugsfall 2030).

Grundlage für das Verkehrsmodell ist die Erhebung des Ist-Zustandes in Form einer umfassenden Verkehrszählung. In die Prognose fließen darüber hinaus erwartete Entwicklungen mit ein: die allgemeine Verkehrsentwicklung, die wirtschaftliche und die demographische Entwicklung der Region sowie strukturelle Entwicklungen, z. B. die Ansiedlung großer Verkehrserzeuger. Auch die zu erwartenden Veränderungen im Verkehrsnetz, also andere, konkret vorgesehene Infrastrukturmaßnahmen, werden bei der Prognose berücksichtigt.

Der Untersuchungsraum der Verkehrsuntersuchung geht deutlich über den Planungsraum, in dem die eigentliche Planung von Trassenvarianten stattfinden wird, hinaus. Erste Ergebnisse der Bestandsaufnahme und der Analyse sind voraussichtlich im Herbst 2018 zu erwarten.

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