Beteiligungsangebote

Aufgrund der hohen Relevanz des Projekts für die regionale Verkehrsinfrastruktur und der damit verbundenen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt, ist es unser Ziel, schon frühzeitig einen intensiven, langfristigen und kontinuierlichen Dialogprozess zum Vorhaben zu initiieren.

Erst reden, dann planen: Das Beteiligungsscoping

Seit dem Sommer 2017 stehen wir im engen Austausch mit allen interessierten Anwohnern, Pendlern, Dienstleistern und Gewerbetreibenden sowie den Interessenvertretern aus der Region.

Im Rahmen des sogenannten „Beteiligungsscopings“ sind wir gemeinsam viele Schritte auf dem Weg zum Beteiligungskonzept (PDF, nicht barrierefrei) gegangen. Auf eine erste Online-Umfrage im September 2017 folgten zwei öffentliche Großveranstaltungen im Süden Kölns mit jeweils etwa 150 interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Gemeinsam mit den Anwesenden konnten wir ausführlich diskutieren, wie ein tragfähiges Dialogkonzept während der gesamten Planungsphase ausgestaltet werden sollte und könnte. Zum Abschluss des Beteiligungsscopings wurde im Januar 2018 erneut eine Online-Befragung durchgeführt, um Rückmeldungen zu den letzten offenen Fragestellungen zu erhalten. Das Motto dieses aufwendigen Prozesses: Erst reden, dann planen. Das Ziel war es, ihre Vorstellungen und Ideen eines gelungenen Beteiligungsprozesses in ein passgenaues, schlüssiges Konzept zu gießen.

Das Beteiligungskonzept (PDF, nicht barrierefrei) wurde im Februar 2018 veröffentlicht und stellt seitdem die Grundlage für alle weiteren Beteiligungsmaßnahmen während der gesamten Planungs- und Bauphase der Rheinspange 553 dar. Es dient dazu, die Planung gemeinsam zu gestalten.

Kontinuierlich und transparent: Beteiligung während der Planungsphase

Jeder Interessierte ist herzlich eingeladen, sich in den spannenden Planungsprozess zur Rheinspange 553 einzubringen. Das Beteiligungskonzept zur Rheinspange 553 umfasst die drei Säulen Kontinuierliche Gremienarbeit, Öffentliche Veranstaltungen und Transparente Kommunikation. Getragen wird der Prozess durch die beteiligten Akteure aus der Region: Neben dem Vorhabenträger Straßen.NRW und dem zuständigen Verkehrsministerium NRW sind das die vielen interessierten Bürgerinnen und Bürger, die Umwelt- und Naturschutzverbände, die Unternehmen und Gewerkschaften, die Interessenverbände, die Verwaltungen, die Träger öffentlicher Belange und die Politik. Über den Verlauf des Prozesses werden sicherlich noch weitere wichtige Akteure hinzustoßen. Die thematische Agenda ist vielfältig (z. B. Verkehrsgutachten, Variantenplanung, Umwelt- und Naturschutz) und wird in allen drei Säulen den Dialog und die Informationsangebote bestimmen.

Die Details der geplanten Informations- und Dialogmaßnahmen entnehmen Sie bitte dem umfassenden Beteiligungskonzept (PDF, nicht barrierefrei).

Dialogforum

Ein Dialogforum begleitet als zentrales Organ kontinuierlich den gesamten Planungs- und Genehmigungsprozess. Es berät den Vorhabenträger, bringt Ideen für die Planung ein, artikuliert Ansprüche, macht unterschiedliche Sichtweisen und Argumente deutlich und initiiert bei Bedarf Arbeitsgruppen, Planungswerkstätten oder Kommunikationsmaßnahmen gemeinsam mit Straßen.NRW. In dem Gremium sitzen unter anderem interessierte Bürgerinnen und Bürger, Verbände und zivilgesellschaftliche Gruppen sowie Vertreter der regionalen Wirtschaft und Gewerkschaften.

Weitere Informationen und Dokumente zum Dialogforum

Politisches Begleitgremium

Ein politisches Begleitgremium für regionale Amts- und Mandatsträger ermöglicht den frühzeitigen und dauerhaften Informationsaustausch, berät Straßen.NRW und artikuliert Ansprüche und Bedarfe an die Planung. In das Begleitgremium werden Vertreter der Kreise, Städte, Gemeinden und Bezirksvertretungen des Planungsraums, der Bezirksregierung und des Regionalrats Köln sowie die Mitglieder des Landtags bzw. Bundestags mit Wahlkreis in der Region eingeladen.

Weitere Informationen und Dokumente zum politischen Begleitkreis

Planungswerkstätten

In besonders wichtigen Phasen des Prozesses kann das Dialogforum gemeinsam mit Straßen.NRW sogenannte „Planungswerkstätten“ initiieren. Diese intensiven, mehrtägigen Workshops werden jeweils für einen kurzen, begrenzten Zeitraum organisiert, um konkrete Empfehlungen, beispielsweise zu Trassenvarianten, zu entwickeln. Diese Empfehlungen werden daraufhin wieder in das Dialogforum eingespeist und dort weiter diskutiert. Teilnehmen könnten neben den Mitgliedern des Dialogforums auch bis dahin nicht beteiligte Akteure und interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Infomärkte

In wichtigen Phasen des Prozesses werden an wechselnden Orten innerhalb des Planungsraums Infomärkte organisiert. Bei diesen messerartigen Veranstaltungen können sich Besucherinnen und Besucher an Themeninseln eigenständig informieren und direkt mit Straßen.NRW, beauftragten Gutachtern oder anderen Interessierten ins Gespräch kommen. So kann auf eine sehr persönliche, sachliche und anschauliche Art und Weise die Bevölkerung vor Ort informiert werden. Die Besucherinnen und Besucher können dabei ihre individuellen Fragen stellen und beantwortet bekommen.

Projektwebsite

Die zentrale Projektwebsite wird weiterentwickelt und konsequent zur Information und zum Dialog genutzt. Wesentliche Dokumente wie relevante Studien, Gutachten, Sitzungsprotokolle der Gremien etc. werden übersichtlich zum Download bereitgestellt. Fragen zur Planung oder zum Beteiligungsprozess werden aufgegriffen und transparent beantwortet. In bestimmten Phasen der Planung bzw. zu bestimmten Fragestellungen werden – nach Prüfung der technischen Anforderungen und Voraussetzungen – gegebenenfalls gezielte Online-Dialogmodule ermöglicht. Neben den Meldungen von Straßen.NRW sollen auch „externe“ Beiträge veröffentlicht werden.

Postwurfsendungen

Über Postwurfsendungen werden Anwohnerinnen und Anwohner des Planungsraums in wichtigen Phasen der Planung auf neue Entwicklungen hingewiesen oder auf Beteiligungsangebote aufmerksam gemacht. So bleibt die breite Öffentlichkeit stets auf dem Laufenden. Gegebenenfalls werden so auch weitere Menschen zur Mitgestaltung der Planung motiviert.

Infobrief

Sie wollen immer auf dem Laufenden bleiben? Dann abonnieren Sie unseren regelmäßigen Infobrief zum Projekt „Rheinspange 553“. Senden Sie uns dazu einfach eine E-Mail mit dem Betreff "Infobrief" an rheinspange@strassen.nrw.de.

Zum Beteiligungskonzept (PDF, nicht barrierefrei)

Bildnachweis

Header Bild: iStock.com/ALotOfPeople