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Pressemitteilung vom 19.06.2020

Straßen.NRW setzt trotz Corona auf frühe Bürgerbeteiligung

Gelsenkirchen (straßen.nrw). Informieren, diskutieren, Ideen einbringen - unter dem Stichwort "Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" bindet Straßen.NRW schon vor dem formalen Beteiligungsprozess Bürgerinnen und Bürger in den Planungsprozess von großen und auch kleineren Projekten ein. Corona soll daran so wenig wie möglich ändern. "Hat der Dialog früher in Bürgerhäusern und Stadthallen stattgefunden, sind wir nun über das Internet im Gespräch", will Straßen.NRW-Direktor Dr. Sascha Kaiser auf keinen Fall auf diese frühe Beteiligung verzichten. Denn: "Wir wollen nicht nur informieren, sondern sammeln in diesem Dialog auch wertvolle Erkenntnisse für unsere Arbeit."

Beispiel A52: Im September 2018 und im November 2019 waren die Gladbecker Stadthalle bzw. die Lohnhalle Arenberg-Fortsetzung in Bottrop Ziel zahlreicher Bürgerinnen und Bürger, die sich über den Ausbau der B224 zur A52 informieren wollten. An einzelnen Themeninseln standen die Expertinnen und Experten von Straßen.NRW Rede und Antwort und luden auch dazu ein, Anregungen und Kritik zu äußern. In Zeiten von Corona ist dieser direkte Kontakt nicht mehr möglich. Dennoch ist Projektleiterin Eva Fehren-Schmitz vom Beteiligungsinstrument "Infomesse" überzeugt. "Darum verlegen wir dieses Dialogangebot jetzt ins Internet", so die Projektverantwortliche. Wichtig ist ihr dabei, dass das Angebot wie eine echte Infomesse "leicht zugänglich und barrierearm" gestaltet ist. "Auch im Netz wird es Themeninseln geben zum Beispiel zu Umweltfragen oder zur Verkehrsuntersuchung", sagt Eva Fehren-Schmitz. Wer Fragen hat, kann sie mit Hilfe eines Formulars schriftlich stellen. Wer lieber den direkten Austausch mit den Planerinnen und Planern sucht, kann sich zudem an mehreren Online-Sprechstunden beteiligen und hier in den Dialog mit den Experten treten.

Beispiel A565: Der sechsstreifige Ausbau der A565 zwischen Bonn-Endenich und Bonn-Nord betrifft viele Menschen - Pendler wie Anwohner. Hier wird derzeit das Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubaus des so genannten "Tausenfüßlers", einer Hochbrücke durch die Stadt, vorbereitet. Im Vorfeld des Verfahrens hat Straßen.NRW die Bürger zum Online-Dialog eingeladen. Auf einer Dialog-Plattform konnten drei Wochen lang Fragen gestellt werden, auf die die Projektmitarbeiter innerhalb von zwei Tagen Antwort gegeben haben. Insgesamt haben sich 185 Bürgerinnen und Bürger auf diesem Weg an Straßen.NRW gewandt. "Natürlich ist ein Online-Dialog etwas anderes als ein persönliches Gespräch. In einem direkten Gespräch kann man auf sein Gegenüber besser eingehen", sagt Projektleiterin Friederike Schaffrath. "Dennoch halte ich es für eine sinnvolle Ergänzung zu unseren üblichen Angeboten." Von den Fragen der einzelnen Bürger profitieren am Ende alle Interessierten. "Fragen und Antworten sind online einzusehen", so Schaffrath. Und aus den am häufigsten angesprochenen Themen werden noch einmal gesonderte Artikel entwickelt, die dann auf der Projektwebseite zu finden sind.

Beispiel A4plus: Die Corona-Beschränkungen haben beim Projekt "A4plus" den Start der Bürgerbeteiligung in der geplanten Form ausgebremst. "Unsere Infoveranstaltung für alle Bürger zum Auftakt konnten wir nicht mehr durchführen", bedauert Projektleiter Rüdiger Däumer. Kurzerhand wurde die für diesen Termin geplante Präsentation zu einem Video-Clip umgestaltet, der nun für jeden Interessierten erläutert, wie der Beteiligungsprozess beim Ausbau der A4 zwischen den Kreuzen Köln-Süd und Köln-Gremberg laufen soll.
Wie in vielen anderen Projekten auch, wird A4plus von einem so genannten Dialogforum begleitet. Darin sind neben Vereinen, Verbänden, Vertretern von Politik und Wirtschaft auch Bürgerinnen und Bürger vertreten, die sich für eine Teilnahme bewerben konnten. "Hier starten wir nun noch vor den Ferien mit der ersten Sitzung - natürlich mit dem gebotenen Abstand und entsprechend der Hygienevorgaben", ist Däumer froh, dass in kleinerem Rahmen nun wieder Präsenzveranstaltungen möglich sind.

Beispiel B7n: Dass Sitzungen von Dialogforen oder Politischen Begleitkreisen auch online funktionieren, haben die Planer des B7n-Neubaus zwischen Bestwig-Nuttlar und Brilon gezeigt. Die erste Sitzung des Politischen Begleitkreises zu diesem Infrastrukturprojekt fand digital statt. Und auch ein Pressegespräch hat in diesen Tagen als Video-Konferenz stattgefunden. "Wir nutzen alle Möglichkeiten, um das Projekt trotz der derzeitigen Beschränkungen so offen und transparent und so zügig wie möglich voranzutreiben", sagt Lars Voigtländer, Abteilungsleiter Planung in der Straßen.NRW-Regionalniederlassung Sauerland-Hochstift.

Größte Transparenz

"Bürgerbeteiligung ist uns bei allen Projekten sehr wichtig", betont Straßen.NRW-Direktor Dr. Sascha Kaiser und sieht sein Haus auch in Coronazeiten dabei gut aufgestellt. "Mit unseren Projektseiten haben wir schon immer für größte Transparenz gesorgt, in dem dort zum Beispiel Protokolle von Sitzungen und Arbeitskreisen wie den Dialogforen eingestellt werden. Diese Routine hilft uns in diesen Zeiten, die Bürger auf Stand zu halten." Den Projektmitarbeitern, die nun auch mit dem Bürgerdialog ins Netz ausgewichen sind, zollt Kaiser dabei Respekt. "Nach einem langen Wochenende, an dem sich viele Bürger Zeit genommen haben, sich über ein Projekt zu informieren, liegen auch schon einmal 60 Fragen im Postfach, die dann schnell beantwortet werden müssen. Das ist eine Herausforderung, die wir im Sinne der Projekte aber gerne annehmen."

Pressekontakt: Susanne Schlenga, Telefon 0209-3808-333

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