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Pressemitteilung vom 03.05.2018

Rheinspange 553: Erste Sitzung des Dialogforums hat stattgefunden

Köln (straßen.nrw). Am Mittwoch (2.5.) kam das von Straßen.NRW initiierte Dialogforum zum Projekt „Rheinspange 553“ zur ersten Sitzung zusammen. Insgesamt nahmen 34 Interessenvertreterinnen und -vertreter des Planungsraums an der konstituierenden Sitzung teil. Zum Auftakt der gemeinsamen Planung stand neben der Vorstellung des beauftragten Verkehrsgutachters vor allem die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses der Gremienarbeit auf der Tagesordnung.

Straßen.NRW möchte die anstehende Planung einer neuen Rheinquerung zwischen Köln und Bonn - der sogenannten „Rheinspange 553“ - unter Einbezug vielfältiger Perspektiven aus der Region gestalten. Das Dialogforum ist eine wesentliche Maßnahme dazu. In dem Gremium sitzen neben Bürgerinnen und Bürgern des Planungsraums, die über ein offizielles Bewerbungsverfahren einen Platz erhielten, Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft sowie die von der Planung berührten Gebietskörperschaften.

Mit der ersten Sitzung des Dialogforums startete nun offiziell die gemeinsame Planung. Das mit der Erstellung einer Verkehrsuntersuchung beauftragte Ingenieurbüro Brilon Bondzio Weiser stellte sich vor und erläuterte die nun anstehenden Schritte: Über die Erstellung eines Verkehrsmodells und einer Verkehrsprognose 2030 soll später ein Vergleich der verkehrlichen Auswirkungen unterschiedlicher Varianten möglich sein. „Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg“, erklärte Rüdiger Däumer, zuständiger Projektleiter bei Straßen.NRW. „Erst müssen noch zahlreiche weitere Gutachten erstellt werden, bevor wir über tatsächliche Trassenvarianten sprechen können.“ Die Teilnehmenden des Dialogforums sollen schon bei dieser Grundlagenarbeit ihre Ideen und Vorstellungen einbringen.

In der konstituierenden Sitzung des Dialogforums stand daher auch die Entwicklung eines gemeinsamen Selbstverständnisses auf dem Programm. Das Dialogforum möchte ergebnisorientiert und transparent arbeiten und dabei fachlich diskutieren. Die Teilnehmenden verstehen sich auch als Ansprechpartner für Außenstehende. Die Öffentlichkeit soll transparent über die Arbeit des Forums informiert werden, unter anderem durch die zeitnahe Veröffentlichung der Protokolle und Präsentationen auf der Projektwebsite www.rheinspange.nrw.de. Bei Bedarf können Expertinnen und Experten zu einzelnen Sitzungen eingeladen oder Arbeitsgruppen zu spezifischen Themen ausgelagert werden.

Das Dialogforum diskutierte bereits erste konkrete Fragestellungen und Themen. Es wurde erläutert, dass Straßen.NRW zunächst nur einen Auftrag zur Planung hat, keinen Auftrag zum Bau einer Rheinquerung. „Das heißt, dass sich spätere Trassenvarianten gegenüber der sogenannten Null-Variante, also der Situation ohne Rheinspange, im Rahmen der Planung als deutlich vorteilhaft erweisen müssen.“, erläuterte Willi Kolks, Abteilungsleiter Planung bei Straßen.NRW. Einzelne Teilnehmende äußerten den Wunsch, bereits von Beginn an auch Schienen-, Rad- und Fußwege mitzudenken. Straßen.NRW sagte zu, die mögliche Autobahnquerung in enger Absprache mit anderen Vorhabenträgern zu planen. Daher sitzen die Verkehrsverbünde für die Schiene auch mit am Tisch.
Rüdiger Däumer zeigt sich angesichts der guten Atmosphäre und der Ergebnisse im Anschluss an die erste Sitzung zufrieden: „Das erste Treffen des Dialogforums hat uns gezeigt, dass die Teilnehmenden genau wie wir an einem offenen und konstruktiven Austausch interessiert sind. Wir sind davon überzeugt, dass wir so unsere Planungen vom ersten Tag an besser machen.“

Das nächste Treffen des Dialogforums wird voraussichtlich Anfang September stattfinden. Am heutigen Donnerstag (3.5.)findet darüber hinaus die erste Versammlung des politischen Begleitkreises mit den Amts- und Mandatsträgern der Kreise, Städte und Gemeinden des Planungsraums, der Bezirksregierung, des Regionalrats sowie den Mitgliedern des Land- bzw. Bundestages mit Wahlkreis in der Region statt. Auch die politischen Vertreterinnen und Vertreter erhalten so Informationen aus erster Hand und die Möglichkeit, Bedarfe und Ansprüche an die Planung frühzeitig in die Planung einzubringen.

Hintergrund

Die „Rheinspange 553“ mit Querung des Rheins wurde im Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag im Bedarfsplan in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft. Damit besteht ein konkreter Planungsauftrag für die Straßenbauverwaltung. Straßen.NRW wird die Möglichkeiten einer Verbindung der A59 und A555 südlich von Köln prüfen. Die Planung steht noch ganz am Anfang. Es gibt keinerlei Vorfestlegung auf eine Trassenvariante. Dialogforum und politischer Begleitkreis sind zwei wesentliche Bausteine des Beteiligungskonzepts, welches mit vielen Interessierten im Rahmen eines sogenannten „Beteiligungsscopings“ in den letzten Monaten entwickelt wurde.

Pressekontakt: Sabrina Kieback, Telefon 0221-8397-364; Bernd A. Löchter, Telefon 0209-3808-333

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